Umweltschäden und Biodiversität
Laufzeit:
04/2011 - 10/2012
Antragsteller: Prof. Dr. Gerhard Roller, Prof. Dr. Elke Hietel
Kooperationspartner: Uni Kassel, Hochschule Darmstadt, Europäisches Umweltbüro, Brüssel, Bundesverband Beruflicher Naturschutz (BBN), Netzwerk Umwelthaftung
Das Thema Umwelthaftung wird bereits seit 1989 von Gerhard Roller wissenschaftlich behandelt. In einem im umfangreichen Forschungsprojekt "EG Umwelthaftungs-Richtlinie und Biodiversität" hat des Instituts I.E.S.A.R. im Jahre 2005 gemeinsam mit anderen Hochschulen das Thema vertieft untersucht (siehe "Veröffentlichungen").
Im Rahmen des Vorhabens sollen nun drei Schwerpunktaktivitäten entfaltet werden:
1. Durchführung einer Fallstudie in einem Steinbruch
Am Beispiel eines Steinbruchs wird eine methodisches Instrumentarium zur Ermittlung und Bewertung von potenziellen Biodiversitätsschäden im Sinne des USchadG entwickelt.
Grundlage hierfür sind:
- gebietsindividuelle Erfassung des Erhaltungszustands von Lebensräumen und Arten
- Ermittlung von Schadensfällen
- naturschutzfachliche Bewertung
- Auswahl von Sanierungsmaßnahmen und Bestimmung des Sanierungsumfangs
Die hieraus abgeleiteten Empfehlungen werden in Form einer praxisnahen Handlungsanleitung zusammengestellt.
Im Rahmen der Fallstudie sollen Studierende verschiedener Studiengänge mit der Erarbeitung von Projekt- und Abschlussarbeiten integriert werden.
2. Durchführung einer empirischen und rechtsvergleichenden Studie zur Umsetzung der EU-Umwelthaftungsrichtlinie gemeinsam mit der Uni Kassel und dem Europäischen Umweltbüro
Ziel dieser Aktivität ist es, wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse zur Umsetzung der Richtlinie in anderen Staaten der EU zu erlangen. Das Europäische Umweltbüro verfügt über ein umfassendes Netzwerk, in dem die relevanten Informationen erhoben werden können.
Folgende Arbeitsschritte sind geplant:
- Untersuchung der Umsetzung der europäischen Umwelthaftungsrichtlinie in den Mitgliedstaaten der EU (Partner: EEB, Verband mittelständischer Unternehmen)
- Vorstellung der Ergebnisse auf einem Workshop in Brüssel (Vertreter der Europäischen Kommission, Verbände, Unternehmen, Abgeordnete des EP)
3. Erstellung eines Leitfadens für Unternehmen
Ziel dieser Schwerpunktaktivität ist es, in enger Abstimmung mit den Projektpartnern einen Leitfaden für Unternehmen anzufertigen. Dieser wird in Form einer Art "Checkliste" die Prüfung dahingehend ermöglicht, inwieweit das Umweltschadensgesetz für ein Unternehmen relevant ist. Die Ergebnisse der Fallstudie fließen in diesen Leitfaden ein und sie werden für alle Branchen gelten.
Folgende Maßnahmen sind geplant:
- Aufarbeitung der fachlichen Diskussion zum Schadensbegriff im Bereich Biodiversität
- Empirische Untersuchung vorhandener Fälle (Erhebung bei Behörden und Unternehmen)
- Ausarbeitung eines Leitfadens für Unternehmen (incl. Checkliste zur Risikobewertung)
- Vorbereitung und Durchführung eines Workshops mit Akteuren in Bingen
Ansprechpartnerin:
Andrea Eberlein
Tel.: 06721 409 812
eberlein[at]fh-bingen.de
Download Projektflyer [pdf: 1,8 Mb]
Zerstörung von Lebensräumen vermeiden
- Der Luchs, geschütze Art nach dem Umweltschadensgesetz
Fachhochschule Bingen entwickelt Leitfaden für Unternehmen zur Umwelthaftung und Biodiversität
Wie kann ein Unternehmen Beeinträchtigungen von Lebensräumen vermeiden und sein Haftungsrisiko in diesem Bereich vermindern?
Ein neues Forschungsprojekt des IESAR-Instituts der Fachhochschule Bingen geht dieser Frage nach. Es bearbeitet die praktische Umsetzung der europäischen Umwelthaftungsrichtlinie (Richtlinie 2004/35/EG) und deren Auswirkungen auf Unternehmen. Diese Richtlinie wurde 2007 als Umweltschadensgesetz in nationales Recht umgesetzt.
„Mit der Einführung des Umweltschadensgesetzes besteht erstmals eine öffentlich-rechtliche Grundlage für die Haftung an Naturgütern. Das Gesetz weitet die bisherige Verantwortung für Unternehmen und Vollzugsbehörden aus“, erläutert Projektleiter Professor Dr. Gerhard Roller. Im Zuge des Forschungsprojektes soll ein Leitfaden entstehen, der Unternehmen unterschiedlicher Brachen helfen wird, ihr Haftungsrisiko besser einzuschätzen.
Ende Mai 2011 wurde das Vorhaben bei einem Auftaktworkshop in Bingen diskutiert. Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Behörden berichteten von ihren Erfahrungen nach drei Jahren Umweltschadensgesetz. Dabei fand das Forschungsvorhaben großen Anklang und die Teilnehmer lieferten viele Anregungen für den geplanten Leitfaden. „Die Aussagen und eine erste Bestandsaufnahme zeigen, dass noch große Unsicherheiten bei der praktischen Umsetzung des Umweltschadensgesetzes bestehen. So ist offen, welche Branchen betroffen sind, wie ein Biodiversitätsschaden erfasst und bewertet wird, welche Folgen sich daraus ergeben und wie groß das Haftungsrisiko ist“, stellte Professorin Dr. Elke Hietel fest.
An einem Modellbeispiel erläutert Dr. Roller die Bedeutung des Umweltschadensgesetzes: Wenn ein Arbeiter mit dem Bagger ein Geländeteil einebnen soll, auf dem sich entgegen dem zugrunde liegenden Plan ein Biotop aus alten Bäume und einem Teich mit Fröschen befindet, sei Vorsicht angebracht. Ohne Klärung mit dem Vorgesetzten hätte der Arbeiter für den Umweltschaden durch die Beseitigung des Biotops haften müssen. Für die Behebung des Schadens hätten leicht Kosten im fünfstelligen Bereich entstehen könnten. Im Gesetz heißt es, wer im Zuge seiner beruflichen Tätigkeit bestimmte Tiere, Pflanzen oder Lebensräume zerstört, müsse im schlimmsten Fall Schadensersatz zahlen.
„Ähnlichen Schäden wollen wir mit dem Leitfaden vorbeugen“, sagte Roller. Deshalb sei es Ziel des Forschungsprojektes, eine bessere Umsetzung des Umweltschadensgesetzes zu ermöglichen und dadurch einen Beitrag zum Schutz der Biodiversität zu leisten.
Das Forschungsprojekt wird vom rheinland-pfälzischen Ministerium für Bildung und Forschung gefördert und hat eine Laufzeit von eineinhalb Jahren. Die Untersuchungen werden unter der Leitung der Landschaftsökologin Dr. Elke Hietel und des Umweltjuristen Dr. Gerhard Roller im Institut IESAR der Fachhochschule Bingen durchgeführt.
Ansprechpartner:
Institute for Environmental Studies and Applied Research (IESAR)
Prof. Dr. Elke Hietel, FH Bingen, e.hietel@fh-bingen.de
Prof. Dr. Gerhard Roller, FH Bingen, roller@fh-bingen.de
Andrea Eberlein, FH Bingen, Tel.: 06721 919 315, eberlein[at]fh-bingen.de
